IVSH unterstützt branchenübergreifenden Appell: Circular Economy Act auf Binnenmarkt‑Grundlage (Art. 114 AEUV) verankern
Breit getragene Erklärung der Verpackungs‑Wertschöpfungskette fordert harmonisierte Regeln, weniger Fragmentierung und einen starken Markt für Sekundärrohstoffe.
Der IVSH hat eine gemeinsame Branchen‑Erklärung mitunterzeichnet, die fordert, den Circular Economy Act (CEA) konsequent auf der Binnenmarkt‑Rechtsgrundlage nach Art. 114 AEUV aufzubauen. Ziel ist es, einheitliche Regeln zu sichern, Rechts‑ und Planungssicherheit zu erhöhen und einen funktionierenden EU‑Markt für Sekundärrohstoffe (SRM) zu stärken. Die vollständige Erklärung ist bei EUROPEN abrufbar: An Internal Market Legal Basis to drive waste management step-change in the New Circular Economy Act - EUROPEN
Warum es jetzt auf Art. 114 AEUV ankommt
Damit Kreislaufwirtschaft in Europa skaliert, braucht es konvergente, EU‑weit geltende Regeln, statt weiterer nationaler Alleingänge – insbesondere bei Verpackung, Kennzeichnung und Abfallmanagement. Eine Binnenmarkt‑Rechtsgrundlage (Art. 114 AEUV) ermöglicht genau das: Sie reduziert regulatorische Brüche, stärkt Investitions‑ und Innovationsbedingungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette und macht Recycling‑ und Re‑Use‑Ströme grenzüberschreitend effizienter. Nationale Alleingänge müssen vermieden werden.
Was die gemeinsame Erklärung adressiert
Die Initiative ruft die EU‑Kommission dazu auf, den CEA als kohärenten, ambitionierten Binnenmarkt‑Rahmen auszugestalten. Im Fokus stehen:
- Harmonisierung statt Flickenteppich nationaler Vorschriften,
- Markt‑ und Rechtsklarheit für Investitionen in Sammel‑, Sortier‑ und Recycling‑Infrastruktur,
- Stärkung eines wettbewerbsfähigen SRM‑Binnenmarkts
"Ein starker Binnenmarkt ist die Voraussetzung, damit Kreislaufwirtschaft skaliert. Gerade für den industriellen Mittelstand zählt Harmonisierung vor Fragmentierung. Deshalb braucht der CEA eine klare Grundlage nach Art. 114 AEUV – für weniger Komplexität, ohne nationale Alleingänge, mehr Investitionssicherheit und funktionierende Märkte für Sekundärrohstoffe.“
— Jan‑Frederik Kremer, Geschäftsführer IVSH; Member of the Board of Directors, FEC